Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
„Aufgrund der chaotischen Gemengelage innerhalb der Regierungskoalition, ist für uns zurzeit nicht zweifelsfrei erkennbar, wer im Thüringer Landtag Opposition und wer regierungstragend ist, weshalb meine Fraktion entschieden hat, alle eigenen Anträge aufzuschieben. Wir als Die Linke vertrauen nicht auf die bloße Willensbekundung neuer Fraktionen;… Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der neuen PISA-Studie stellt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Das Bildungssystem muss endlich grundlegend reformiert werden. Die Ergebnisse der PISA-Studie sind erschreckend und die Probleme sind hausgemacht. Länder wie Estland und Finnland machen es uns vor:… Weiterlesen
Der Polizeieinsatz gegen einen Künstler bei der Kundgebung „Gutes für Gera“ wirft erhebliche Fragen zum Umgang mit Kunst- und Meinungsfreiheit auf. Nach Schilderung der Veranstaltenden wurde der Künstler nach seinem Auftritt gestoppt, einer polizeilichen Maßnahme unterzogen und sein Notizbuch sollte eingesehen werden, offenbar wegen des Verdachts… Weiterlesen
Mit Blick auf das Interview der Thüringer Wirtschaftsministerin Colette Boos-John mit dem Portal „Fokus Thüringen“ erklärt der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft: Weiterlesen
„Das BSW und seine (ehemaligen) Mitglieder stürzen Thüringen ins Chaos und schaffen für die Menschen noch mehr Unsicherheit in ohnehin schon unsicheren Zeiten. Sahra Wagenknecht und ihre Unterstützer agieren ähnlich zerstörerisch wie die die AfD. Der Gründungskonsens war eine Lüge: sie haben versprochen, alles besser zu machen, doch es wird alles… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte in der Sendung „Markus Lanz“ vom 3. September mit Blick auf die jüngsten Austritte aus der Thüringer BSW-Fraktion am zurückliegenden Mittwoch und die darauf folgende Ankündigung der AfD-Fraktion einen Antrag auf Auflösung des Landtages zu stellen: Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Abgeordnete im Thüringer Landtag, gratuliert der Mobilen Beratung in Thüringen MOBIT zum 25-jährigen Jubiläum: „25 Jahre MOBIT bedeuten 25 Jahre engagierte Dokumentation, Beratung und Unterstützung im Umgang mit der extremen Rechten in Thüringen. Herzlichen Glückwunsch und danke für die großartige Arbeit und euer… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Austritten aus der Thüringer BSW-Fraktion: Weiterlesen
„Der aktuelle Personalwechsel im Landesverwaltungsamt bietet die Chance zur Abwicklung der Mammutbehörde. Den neuen Chef aus der Staatskanzlei abzuordnen und nicht auf Lebenszeit zu berufen, bietet die Chance, die Schließung des Amtes einzuleiten“, fordert Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Zur heute bekannt gewordenen Anklage der Bundesanwaltschaft gegen zwei weitere mutmaßliche Unterstützer der rechtsterroristischen „Letzten Verteidigungswelle“ (LVW) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Auch diese Anklage zeigt: Die Gefahr durch junge Neonazi-Strukturen in… Weiterlesen