Am 30. April veranstaltete DIE LINKE in Thüringen ihren zentralen Wahlkampfauftakt zur Europa- und Kommunalwahl. Mit dabei waren Sahra Wagenknecht, Gabi Zimmer, Bodo Ramelow und Erfurter KandidatInnen für den Stadtrat. Weiterlesen
Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen erklärt: "Insbesondere 2014 ist ein wichtiges Jahr für die Auseinandersetzung um Mindestlohn, Arbeitsbedingungen und demokratische Rechte in den Betrieben. Die Europa- und Kommunalwahlen sowie die Landtagswahlen in Thüringen stellen wichtige Weichen für die Zukunft. Darüber hinaus finden in vielen Unternehmen Betriebsratswahlen zur Stärkung der innerbetrieblichen Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer statt. Der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, um auf der Straße zu bekunden, dass eine andere Politik machbar und notwendig ist. Weiterlesen
Hier und in Europa: Zentrale Wahlkampfveranstaltung im Europawahlkampf 2014 am 30. April 2014 auf dem Anger in Erfurt mit Sahra Wagenknecht und Bodo Ramelow, Musik von Apparatschik Weiterlesen
Seit mehreren Jahren organisiert die NPD Thüringen den sogenannten „Thüringentag der nationalen Jugend“, um Neonazigruppen in Thüringen zu vernetzen, neue Mitläufer zu rekrutieren, ihre dubiosen Strukturen zu finanzieren und um ihre menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten. Dieses Jahr haben sie sich Sömmerda ausgewählt. In den Jahren zuvor setzten sich betroffene Städte zur Wehr und haben durch diverse Aktionen den Neonazis gezeigt, dass sie nicht willkommen sind! Das wollen auch wir! Wir rufen daher alle BürgerInnen, SchülerInnen, Vereine, Initiativen, Gewerkschaften, Institutionen und Parteien auf, sich an unserer gemeinsamen Demo zu beteiligen. Weiterlesen
Ausgehend von aktuellen Entwicklungen legt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag „10 Fragen und Antworten“ zur Energiewende vor. Das Spektrum reicht dabei von generellen Themen wie der Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung bis hin zu praktischen Problemen wie den hohen Strompreisen. Der Schwerpunkt ist auf die erneuerbaren Energien und die Möglichkeiten, Chancen und Risiken in Thüringen ausgerichtet. Dabei wird die Rekommunalisierung der Stromversorgung ebenso angesprochen wie die Suche nach neuen Speichertechnologien. Die Linksfraktion geht auch den Themen, die in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden, nicht aus dem Weg: ist der Bau eines zusätzlichen Pumpspeicherwerks in Thüringen notwendig, werden neue Stromtrassen benötigt? Weiterlesen
Seit Monaten verhandeln im Geheimen Technokraten der EU-Kommission und Wirtschaftslobbyisten über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU). Ihr Ziel: Sie wollen einen gemeinsamen Handelsraum schaffen, in dem die für Konzerne besten Bedingungen gelten. Über die Folgen für die Menschen sprechen sie nicht. Aus gutem Grund: Tritt das TTIP in Kraft, werden mühsam erkämpfte Rechte, Standards und Schutzmechanismen über Bord geworfen. Weiterlesen
Die Finanzsituation der Stadt Blankenhain war Gegenstand des ersten Termins der Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE am 22. April, als sich Abgeordnete und Mitarbeiter des Kommunalressorts mit dem Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner trafen. Ziel der Kommune sei es, bis zum Jahr 2027 schuldenfrei zu sein. Allerdings um den Preis eines weiter anwachsenden Investitionsstaus insbesondere im Bereich der Gemeindestraßen. Weiterlesen
DIE LINKE. Thüringen erklärt sich mit dem unbefristeten Streik der Kolleginnen und Kollegen bei Autogrill in Thüringen solidarisch und unterstützt das Ringen der Gewerkschaft NGG für den Abschluss eines Tarifvertrages für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Autogrill in Thüringen und Bayern. Weiterlesen
Die Bundeswehr ist eine „Armee im Einsatz“, so beschreibt die neue Bundesregierung ihre Truppe. Mit dem Argument „mehr Verantwortung übernehmen“ sollen militärische Einsätze zur globalen Sicherung von Macht, Einfluss und Rohstoffen zum Alltag werden. Deutsche Waffen töten weltweit. Mit der Unterstützung der Bundesregierung wurde die deutsche Wirtschaft zum weltweit drittgrößten Rüstungsexporteur. Diese Waffen und Rüstungsgüter finden ihre Opfer, schaffen ihre Kriege. Zwei Weltkriege und 15 Jahre Bundeswehr in Kriegseinsätzen bestärken uns: Krieg ist keine Lösung! Weiterlesen
Mit dem Jahreswechsel 2014 wurde die Aufgabe der Müllentsorgung aus der Stadtwirtschaft Weimar GmbH herausgelöst und in den kommunalen Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar überführt. Dies war Grund für Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sich vor Ort über die Vorteile der Aufgabenverteilung in kommunaler und kommunalrechtlicher Verantwortung ein Bild zu machen. Weiterlesen