Bevor das Jahr zu Ende geht, möchte das Wahlkreisbüro ZinXX noch zu zwei Veranstaltungen einladen. Weiterlesen

Ein Angebot des Offenen Jugend- und Wahlkreisbüros ZinXX und DIE LINKE. Stadtratsfraktion Ilmenau Weiterlesen

Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit 1993 treten Kumpel des Kalibergwerks Bischofferode in einen Hungerstreik, um die Schließung ihres Bergwerks zu verhindern. Während die Kumpels hungern, ist das Ende der DDR-Kaliindustrie bereits auf höchster politischer Ebene besiegelt. Die Fraktion DIE LINKE hat die Zeitzeugen Jüttemann, Peine und Vinke eingeladen, um jene Vorgänge zu beleuchten, die auch heute noch u. a. den Untersuchungsausschuss 7/2 im Thüringer Landtag beschäftigen.   Mit unseren Gästen Gerhard Jüttemann - ehem. Bundestagsabgeordneter (1994-2002) und Vorsitzender des Thomas-Müntzer-Kalivereins Bischofferode, Gesicht des Hungerstreiks von Bischofferode Hermann Vinke – Journalist und Autor von »Ein Volk steht auf und geht zum Arbeitsamt« Johannes Peine – Unternehmer, der das Bergwerk Bischofferode übernehmen wollte Tilo Kummer – MdL a.D., Umwelt- und Landwirschtschaftspolitiker DIE LINKE, Bürgermeister von Hildburghausen Dietmar Grosser – Moderator des Abends, ehemaliger Wirtschaftsredakteur der Thüringer Allgemeine Weiterlesen

Am 10.10. soll 19 Uhr an der TU Ilmenau eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Die Hochschule als Wärmestube – Umgang mit der Energiekrise in Lehre und Forschung“ stattfinden. Der Veranstaltungsort ist das Ernst-Abbe-Zentrum, Raum 1337/38. Zusammen mit Ralph Lenkert (MdB, Die Linke), Studierendenvertreter*innen und Thorsten Schubert (Geschäftsführender des Studierendenwerkes Thüringen) wollen wir über die aktuelle Situation am Beispiel dieses Campus diskutieren. Da die Uni nicht nur ein Lernort, sondern ein sozialer Ort ist, darf sie in einer Krise wie der Aktuellen nicht aus den Augen verloren werden. Viele Studierende leben unmittelbar in der Nähe des Campus und den Studierendenwohnheimen. Nach der Erfahrung der Pandemie hat sich der große Wunsch von Lernen und Lehrenden nach Lehre, Forschung sowie Begegnung in Präsenz gezeigt. Deshalb stellt sich die Frage in Zeiten der Energiekrise: Was tun? Wie können die Interessen der Studierenden, Beschäftigten und Hochschulen in der Krise bei der Bewältigung der Krise beachtet werden? Was tut sich auf Landes- und Bundesebene? Wir laden alle Interessierten zur gemeinsamen Diskussion ein. Weiterlesen

Einladung zur Kundgebung in Ilmenau, am 28.9.22 Weiterlesen

Nicht mit uns! – Wir frieren nicht für Profite! Gemeinsam mit dem Bündnis #nichtmituns ruft der DGB mit weiteren Bündnispartnern zur landesweiten Demo für Thüringen auf. Wir haben Angst vor dem Winter! Steigende Kosten für Lebensmittel und Energie belasten uns alle. Für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen, für Rentner*innen, Auszubildende, Studierende, Arbeitslose, ist das tägliche Leben jetzt schon kaum bezahlbar. Denn wenn im Herbst die Heizkosten massiv steigen, werden sich die Probleme für uns alle noch verschlimmern. Am 11. September bringen wir unseren Unmut auf die Straße. Wir sagen: Nicht Mit Uns! Treffpunkt: Bahnhof Erfurt | Los geht’s um 14 Uhr Wir frieren nicht für Unternehmensgewinne! Wohnen muss bezahlbar sein! Echter Inflationsausgleich jetzt! Echte Umverteilung jetzt! Unser Protest ist getragen von der Überzeugung, dass wir unsere Ziele nur gemeinsam und solidarisch erreichen, mit einer Antwort, die alle im Blick hat. Wir werden uns nicht aufgrund von Hautfarbe, Herkunft, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität, Religion, Behinderung, spalten lassen – denn wir verstehen, dass keine soziale Gruppe das Problem ist – sondern das unsolidarische politische Handeln. Unser Protest leugnet nicht die Klimakrise, verharmlost nicht Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und hat keine Verschwörungsmythen über die Mächtigen im Gepäck. Das ist unser Auftakt. Wir werden am 8. Oktober auch gemeinsam mit euch bundesweit auf die Straßen gehen. Weiterlesen

Am 23.8.22 durften wir direkt nach unserem Urlaub Steffen Dittes im ZinXX begrüßen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag machte auf seiner Sommertour Halt im Ilm-Kreis. Im Gespräch mit dem „House of Resources“ und dem Flüchtlingsnetzwerk unterhielten wir uns darüber, wie Geflüchtete vor Ort unterstützt werden können. Das „House of Resources“ unterstützt migrantische Selbstorganisation und bietet Beratung und Vernetzungsarbeit. Ausbaufähig ist die Koordination und Zusammenarbeit mit der Verwaltung, damit das ehrenamtliche Engagement wirksam werden kann. In der Ilmenauer Innenstadt ist aktuell viel los. Mit dem Bioladen „Biotop“ und dem Frühstückscafé „Böcklein“ hat die Stadt zwei Neugründungen hinzugewonnen, die für Nachhaltigkeit und Regionalität stehen. In den Gesprächen wurde vor allem die gute Arbeit und Hilfe durch Mitarbeitenden der städtischen Wirtschaftsförderung gelobt. So kann Ilmenau gemeinsam entwickelt werden und weiterhin ein attraktiver Lebensort bleiben. Der Ilm-Kreis lebt auch von seiner lebendigen Geschichte. Diese konnten wir im Thermometermuseum in Geraberg bestaunen und bekamen den Einblick in die Entstehungsgeschichte der Messgeräte sowie die Geschichte ihrer Fertigung in Geraberg. Mit viel engagierter Arbeit ist in Geraberg ein hochaktuelles und von der Fachwelt anerkanntes Museum entstanden. Schätze wie dieses und weitere kleine Museen müssen in der Vermarktung Thüringens als touristisches Ziel stärker zur Geltung kommen und miteinander in einem schlüssigen Konzept verbunden werden. Ebenso können diese Museen für Schulen eine wichtige Rolle spielen. Zum Abschluss gab es beim Stammtisch im ZinXX nicht nur leckeres Essen vom Abgeordneten Christian Schaft serviert, sondern auch deftige Themen zu besprechen: Die Energiepreisexplosionen beschäftigen uns alle. Klar ist, dass die Kosten für steigende Preise von denen gezahlt werden müssen, die aus der Krise massive Gewinne erzielen, statt aus den privaten Haushalten. Weiterlesen

„Es ist ein gutes Zeichen, dass wir uns nach intensiven Verhandlungen mit der CDU beim Thema Windenergie auf wichtige Schritte einigen konnten“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der in der Bauordnung zu regelnde Mindestabstand von 1000 m ist dabei nicht starr und allgemeingültig, sondern kann durch die Regionalplanung auch unterschritten werden. Zudem wird eine unmittelbare Umsetzung der sich abzeichnenden Bundesgesetzgebung festgeschrieben. Alleine beim Repowering geht es um rund 350 Anlagen, die aktuell innerhalb eines 1000 m Radius stehen. „Für die Kommunen und Regionen werden Möglichkeiten geschaffen, diese Anlagen zu erhalten und durch Leistungsstärkere zu ersetzen“, zeigt sich der LINKE-Politiker zufrieden. Ein zusätzlicher gemeinsamer Antrag zwischen R2G und der CDU war Kern der Verhandlungen. „Wir wollen schnellstmöglich ein Beteiligungsgesetz in Thüringen beschließen. Dieses wird festschreiben, dass an Windparks angrenzende Kommunen und Bürger:innen an den Gewinnen beteiligt werden. Damit sorgen wir für mehr Gerechtigkeit: Wer die Anlagen sieht, soll auch etwas davon haben“, so Gleichmann weiter.  „Der Entschließungsantrag legt auch die Grundlage für die Dekarbonisierung der Glasindustrie in Südthüringen als Modellregion. Das ist wichtig, damit wir den Menschen und der Industrie in Thüringen eine sichere und unabhängige Energieversorgung garantieren können. Eine vorgezogene Evaluierung des Waldgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Modellregion wird zudem evidenzbasierte Fakten zur notwendigen Entscheidung bezüglich Windkraftanlagen im Wald – wie bei unseren Nachbarn in Bayern oder Hessen – bieten. Die notwendige Speicherung und Pufferung der volatilen Windenergie wird ebenfalls in den Blick genommen. Sehr wichtig ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Denn jede Windenergieanlage, die in den vergangenen Jahren nicht gebaut wurde, fehlt uns in der aktuellen Krise der… Weiterlesen

Datum: Montag, 27.06.2022 Zeit: 17 bis max. 20:30 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Plenarsaal Veranstalter: DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag Moderation: Katharina König-Preuss (Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag) Gäste: Omas gegen Rechts Über die Veranstaltung: Seitdem die AfD im Bundestag und allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und -Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sind Teile der Justiz ihrer historischen Verantwortung nicht gerecht geworden. Auch in Thüringen nicht. Diese Thesen belegt Joachim Wagner in seinem Vortrag „Rechte Richter in Thüringen“. Er basiert auf seinem Buch „Rechte Richter. AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?“, das im September2021 im Berliner Wissenschaftsverlag erschienen ist. Über den Autor: Dr. Joachim Wagner ist Volljurist. Nach vier Jahren als Assistenzprofessor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der FU Berlin übernahm er 1979 das Ressort Rechtspolitik beim NDR Hörfunk. 1987–2008 war er Leiter und Moderator des Magazins Panorama, Leiter des ARD-Studios London und zum Schluss als stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio. Seitdem ist er als freier Journalist und Autor aktiv. „Es ist das Verdienst Joachim Wagners [...], in seinem Buch erstmals die Auswirkungen des Rechtsrucks auf die Justiz zu analysieren und zu systematisieren.“ – Volkmar Schöneburg, neues deutschland, 19.10.21 „Wagners Studie ist Aufklärung in bestem Sinne, Pflichtlektüre für Juristen – und für jeden mündigen Bürger.“ – Rolf Lamprecht, Süddeutsche Zeitung, 7.11.2021 Eintritt/Anmeldung: Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden der vier regierungsbeteiligten Landesverbände der Linken haben eine gemeinsame Stellungnahme „Lasst uns einfach gute Politik machen“ zur Lage der Partei vorgelegt. Die aktuellen gesellschaftlichen Krisen bringen viel Verunsicherung in das Leben von vielen Menschen, die Antworten und Lösungen erwarten. “Als Landesvorsitzende in Regierungsverantwortung loten wir jeden Tag linke Handlungsspielräume aus und stellen uns der Verantwortung der realpolitischen Gegebenheiten. Es gibt keine Zeit zu verlieren, die Fragen in unserem Land und in unserer Partei erfordern Antworten.” so Ulrike Grosse-Röthig. “In bereits 4 Bundesländern und an vielen Stellen auch auf kommunaler Ebene zeigen wir, dass linke Politik wirken und das Leben vieler Menschen, manchmal im Großen, manchmal im Kleinen, verbessern kann. Auch in Opposition ist es unser Anspruch, konkrete Verbesserungen für die Menschen zu erstreiten. Dazu braucht es eine Partei und Fraktion die mit einer Stimme sprechen”ergänzt Christian Schaft. “Um der sich verschärfenden Armutsspirale und den Existenzsorgen vieler Menschen wirksam zu begegnen, schlagen wir ein umfassendes linkes Sofortprogramm mit sieben Maßnahmen vor. Das reicht von einer Rekommunalisierungsstrategie für privatisierte Energieunternehmen oder Einrichtungen im Gesundheitsbereich, einem “Sondervermögen” Energiesicherheit` für eine soziale Energiewende, den Einsatz für die konsequente Anwendung des Preisrechts, bis hin zu gemeinsamen Initiativen mit Gewerkschaften für Transformationsfonds. Wir wollen damit die Frage nach der Umverteilung konkret beantworten.” so Schaft weiter. “Ebenso wie die Gesellschaft im Umbruch ist, ist es auch unsere Partei. Wir sind überzeugt, dass wir die Strukturen der Partei reformieren und anpassen müssen, wenn sie den unterschiedlichen Anforderungen zukünftig noch gerecht werden will. Auch dafür haben wir konkrete Vorschläge.” sagt Grosse-Röthig zu den in dem Papier aufgeführten Forderungen   Um als Linke… Weiterlesen