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Bündnisgründung für Demokratie und Weltoffenheit in Ilmenau

Am 28. Mai hat sich in Ilmenau das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit – gegen Rassismus und recht Gewalt gegründet. Eingeladen hatten dazu Christian Schaft (DIE LINKE), Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen), Maximilian Reichel-Schindler (SPD) und Tanja Schmidt (Chaos United 1999 e.V.). Zur Auftaktkundgebung vor der Ilmenauer St. Jakobus-Kirche kamen gut 100 Leute, mit dabei Unterstützer*innen aus Arnstadt, Suhl und dem Wartburgkreis, sowie von zahlreichen Initiativen in und um Ilmenau. Das  Bündnis  für  Demokratie  und  Weltoffenheit – gegen  Rassismus  und  rechte Gewalt  Ilmenau soll  eine Ansprechpartner:in und Impulsgeber:in für zivilgesellschaftliche und politische Akteur:innen sowie weitere Interessierte in Ilmenau und darüber hinaus sein. Das Bündnis soll vernetzen, Synergien bündeln und das vielfältige zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Weltoffenheit in Ilmenau sichtbar und öffentlich machen. Es unterstützt Menschen, die sich für eine gelebte Demokratie engagieren und nimmt Bedarfe, Anregungen für relevante Themen sowie Fragestellungen aus der Zivilgesellschaft auf und entwickelt diese in eigenen und in Kooperationsaktivitäten dynamisch weiter. Mit der Auftaktkundgebung wurde der Anstoß geben, ein aktives und vielfältiges Bündnis zu gründen, dem alle Einzelpersonen und Gruppierungen beitreten können, die die Ziele einer antirassistischen, weltoffenen und demokratischen Gesellschaft teilen. Das Bündnis soll den offenen Diskurs leben und basisdemokratisch arbeiten. Weiterlesen


Unterstützung für Modelleisenbahnverein

Mit einer Spende von 500 € unterstützt der LINKE Landtagsabgeordenete Christian Schaft den Modelleisenbahnclub Gräfenroda e.V. mit Sitz in Frankenhain. Den Scheck konnte er am Montag überbringen und sich auch bereits im Vorfeld einen Einblick in die Vereinsarbeit geben lassen. "Die Arbeit des Modelleisenbahnclubs ist beeindruckend. Mit viel Hingabe und Arbeitszeit erschaffen die Vereinsmitglieder ein Minitiaturwunderland und schaffen es auch darüber die Kleinsten bereits für Technik zu begeistern," würdigt Schaft das Engagement des Vereins.  Mit den 500 € aus den Mitteln des Vereins Alternative 54 e.V. soll ein kleiner Beitrag zur Realisierung eines großen Projektes geleistet werden. Um den Zugang zum Gelände besser und vor allem auch barrierefrei zu gestalten, muss die Zufahrt grundlegend saniert werden. "Das das gelingt, dazu will ich mit der Spende beitragen", so Schaft. Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Schaft erklärt. "Als Veinsmitglieder spenden wir monatlich einen Anteil unserer Diäten, die zur Förderung wichtiger Initiativen und sozialer Projekte eingesetzt werden, in den Bereichen Sport, Kultur oder Bildung. Seit Gründung des Vereins konnten wir so bereits 1,5 Millionen Euro an solche Projekte ausschütten. Unsere  Diätenerhöhung kommen damit vielen Menschen zugute und unterstützen ehrenamtliches Engagement in Thüringen." Vereine die Interesse an einer solchen Förderung durch die Alternative 54 e.V. haben, können sich telefonisch (03677 - 89 18 077) oder per Mail (zinxx@redroxx.de) an das offene Jugend- und Wahlkreisbüro ZinXX des Abgeordenten Schaft wenden. Weiterlesen


Gedenken am Tag der Befreiung

Am Samstag, den 08. Mai, gab es coronabedingt auch in Ilmenau nur eine kleine Gedenkveranstaltung. Die zentrale Rede hielt Christian Schaft und wird hier in voller Länge wiedergegeben: Liebe Anwesende, Liebe Freund*innen, Liebe Mitstreiter*innen, vor 76 Jahren endete mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Befreit wurden alle die unter dem völkischen und mörderischen Regime leiden mussten und als Verfolgte diesem zum Opfer fielen. Schauen wir heute an diesem Tag auch auf die letzten Kriegswochen, zeigt sich die ganze Barbarei des Systems und der Ideologie auch hier vor Ort. Erst vor wenigen Wochen wurde im Jonastal an die Todesmärsche Anfang April 1945 gedacht. Wenige Tage bevor durch US-amerikanische Truppen die Stadt Ilmenau erreicht wurde sind wenige Kilometer von hier Menschen im puren Vernichtungswahn von den SS-Männern durch die Region getrieben wurden. Ge-schlagen, erschlagen, von den Wachhunden gebissen, von den Wachmännern am Straßenrand erschossen und in den Straßengraben geworfen. In Thüringen kamen in den Wochen zwischen März und April 1945 Tausende Menschen während der Todesmärsche ums Leben. Hunderte Gemeinden wurden Schauplatz an dem Menschen an Erschöpfung starben oder ermordet wurden. Die Gedenksteine auf den Marschrouten erinnern und mahnen uns. Ebenso wie die Denkmäler und Gräberfelder, wie hier an diesem Ort. Es sind die Orte des Gedenkens die viele heute aufsuchen zum Erinnern – Mahnen – und als Akt des Handelns. Heute am 8. Mai erinnern und gedenken wir den Millionen Toten, die durch den Nationalsozialist*innen verschleppt und ermordet wurden. Den Gegner*innen des Systems und Antifaschist*innen der aus Parteien, Gewerkschaften, zivilem und militärischem Widerstand. Sowie den durch die völkische Mordmaschinerie Verfolgten, wie Jüdinnen und Juden, Sinti*zze und Rom*nja, Homosexuellen oder Menschen mit Behinderungen. Und wir danken und erinnern an die unzähligen Soldat*innen der... Weiterlesen


Landesaufnahmeprogramm möglich machen

Achtzehn Thüringer Organisationen und Initiativen wenden sich an den Petitionsausschuss des Landtags und fordern die Landesregierung auf, Klage gegen das Bundesinnenministerium (BMI) einzureichen. Ziel ist es, das geplante Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus den griechischen Elendslagern gegen den Bund durchzusetzen. Zuletzt hatten die Länder Berlin und Thüringen im Herbst 2020 ihre Bereitschaft zur humanitären Aufnahme von Geflüchteten aus den desolaten und überfüllten Lagern der griechischen Inseln signalisiert. Die Landesaufnahmeprogramme wurden jedoch vom Bundesinnenministerium blockiert. Der Berliner Senat hatte bereits gegen den Vorbehalt des Bundes Klage eingereicht. Nun wird die Thüringer Regierung durch die Petent*innen aufgefordert, ebenso zu klagen. Bisher stimmt die SPD dem Weg einer Klage nicht zu. LINKE-Landtagsabeordneter Christian Schaft begrüßt die Petition und ruft zur Unterzeichnung auf. Thüringen und viele Kommunen bundesweit sind bereit dem Elend an den EU-Außengrenzen ein Ende zu bereiten. Wir uns sie sind bereit sichere Häfen für die Menschen in Not zu werden. Der Bundesinnenminister blockiert diese Bereitschaft und Solidarität. Deshalb geht es nun um die grundsätzliche Klärung, unter welchen Voraussetzungen das Bundesinnenministerium das Einvernehmen zu diesen Landesaufnahmeprogrammen überhaupt verweigern darf. Damit diese rechtliche Klärung möglich wird, muss Thüringen klagen. LINKE und Grüne sind bereit dazu." Bis zum zum 10. Mai diesen Jahres kann die Petition mitgezeichnet werden. Hier geht es zur Petitionsplattform des Thüringer Landtages: https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/2088 Weiterlesen


Schaft: Stimmungsmache der CDU hilft nicht

Der LINKE Abgeordnete Christian Schaft zeigt sich verwundert über die am 20.4.21 im Freien Wort geäußerte Kritik des Abgeordneten Bühl von der CDU zur Finanzierung der Schnelltestmöglichkeiten für Schulen und Kindergärten. „So zu tun als sei die Bereitstellung der zusätzlichen 20 Millionen Euro im Sondervermögen des Landes allein dem Druck der CDU zu verdanken ist anmaßend. Bereits vor einigen Wochen haben wir gemeinsam, also LINKE, SPD, Grüne und CDU im Bildungsausschuss festgestellt, dass es zusätzliche Mittel für Testmöglichkeiten braucht. Deshalb wurden auch im Bildungs- und Haushaltsausschuss der Willen bekundet, alle Schritte zu gehen die notwendig sind damit das Geld kommt. Entsprechend wurde der Wirtschaftsplan auf Vorschlag von Rot-Rot-Grün angepasst. Die Landesregierung, explizit das Bildungsministerium, hatte auch bereits Ende März den Trägern, Landkreisen und Kommunen die Refinanzierung der Tests zugesichert.“, erklärt Schaft, Mitglied im Bildungsausschuss des Landtages. Durch eine gestern im Bildungsausschuss angekündigte Abstimmung mit dem DRK will das Bildungsministerium trotz der Lieferengpässe bei den Tests in den vergangenen Wochen nun die ausreichende Versorgung der Einrichtungen sicherstellen. Damit will das TMBJS auch die Voraussetzungen zur Umsetzung der Testpflicht, wie sie im Entwurf des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund vorgeschrieben werden soll, schaffen. „Ich erwartet vom Bund sich an den Kosten zu beteiligen, wenn er die Testpflicht vorschreibt und hier kann ja dann auch der Abgeordnete Bühl tätig werden und sich bei seinen CDU-Kolleginnen und Kollegen im Bund dafür einsetzen“, so Schaft. Die Kritik von Bühl reihe sich hingegen ein in die Art und Weise, wie die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag derzeit agiere. Schaft kritisiert: „Wer wie die CDU den geplanten Maßnahmen für den Schulbereich im Bundesinfektionsschutzgesetz widerspricht, zeitgleich aber die Maskenpflicht als mildestes Mittel zum Infektionsschutz im Präsenzunterricht... Weiterlesen


Grünes Klassenzimmer in Holzhausen dank Alternative 54 e.V.

Ein grünes Klassenzimmer ist in Holzhausen entstanden. Den Grundstein oder besser den Grundstock mit den Ästen der Kopfweide und der Arbeit für dieses Projekt legte der Förderverein der Grundschule an der Wachsenburg. An dessen Ende steht nun ein 9 Meter langer und 8 Meter breiter sogenannter Weidendom und der verbindet Umweltbildung, Landschaftspflege sowie den Heimat- und Sachkundeunterricht für die Kinder der Grundschule. Entstanden ist das ganze auf dem Rosenhof Holzhausen. Christian Schaft konnte sich vor Ort ein Bild vom Ergebnis machen. Mit viel Engagement leisten verschiedene Menschen und Initiativen mit dem Projekt vor Ort einen Beitrag zum Naturschutz und der spielerischen Umweltbildung für die Kinder. Ein Projekt, dass die Alternative 54 e.V. deshalb natürlich gerne mit 500 € unterstützt, die Herr Schaft überreichen konnte. Das grüne Klassenzimmer als perfekter Ort des Schulgartenunterrichts soll, wenn es wieder möglich ist, auch für Veranstaltungen wie Wander- und Projekttage auch über die Grenzen der Ortschaft hinaus genutzt werden können. Die Alternative 54 e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der Projekte und Initiativen in Thüringen fördert, mit sozialen, kulturellen und sportlichen Schwerpunkten. Der Verein wird finanziert durch die Spenden der automatischen Diätenerhöhungen von Landtagsabgeordneten der Fraktion Die LINKE. Weiterlesen


ZinXX Wahlkreisbüro hilft beim Impftermin!

Die Mitarbeiter:innen von Christian Schaft (MdL, DIE LINKE) helfen älteren Menschen bei der Buchung eines Corona-Impftermins. Unter 03677 89 18 077 können Menschen aus dem Ilm-Kreis, die bisher über die Impf-Hotline der Kassenärztlichen Vereinigung kein Glück hatten und die keinen Internetzugang für die Online-Terminvergabe haben, die Unterstützung nutzen. „Mein Büro erreichten einige Anrufe von Menschen, die über die Impf-Hotline bisher vergeblich versuchten, einen Impftermin zu bekommen. Wir möchten deshalb unsere Unterstützung anbieten. Meine Mitarbeiter:innen haben bereits einigen Personen erfolgreich helfen können. Wir wollen so besonders ältere Menschen ohne Internetzugang oder Familie oder Bekannte vor Ort, die sie unterstützen können, unter die Arme greifen“, so Schaft. Schaft erläutert: „Das Gesundheitsministerium hat zudem mitgeteilt, dass am 10. März die überregionalen Impfzentren in Gera und Erfurt öffnen, in denen bis Ende März 60.000 Impfungen stattfinden können. Aktuell sind auch dort noch Termine verfügbar. Auch dabei wollen wir helfen, Termine zu vereinbaren. Ich begrüße die Anstrengungen des Freistaates Thüringen, alles in seiner Macht Stehende zu tun, damit zielgerichtet und pragmatisch Menschen Impfungen erhalten können. Das ist angesichts des Mangels an Impfdosen durch die Beschaffungspolitik der EU-Kommission und Bundesregierung kein einfaches Unterfangen.“ Mit der Zulassung von AstraZeneca für über 65-Jährige könnten inzwischen alle Thüringer:innen über 70 und alle unter 70 mit bestimmten Vorerkrankungen, aus bestimmten Berufsgruppen oder als Angehörige von Schwangeren oder Pflegebedürftigen einen Impftermin vereinbaren. „Es ist möglich, mein Büro Montag-Freitag zwischen 10-18 Uhr zu erreichen,“ kündigt Schaft an. Unabhängig vom Angebot des Büros von Christian Schaft ist die Terminvergabe über den direkten Weg möglich. Derzeit können Menschen über 70 Jahre sowie weitere anspruchsberechtigte Personen der Priorität 1, 2.1 und 2.2 Termine für... Weiterlesen


Sportplatz Langewiesen - Bürger:inneninteressen ernst nehmen!

Die Diskussion um die zukünftige Nutzung des alten Sportplatzes in Langewiesen entwickelt sich zum Dauerbrenner. Zum Jahresende 2020 lies die Ortsteilbürgermeisterin Ines Werner noch eine Umfrage unter Langewiesener Bürger:innen starten. Im Kern geht es um die Frage Bauland oder öffentliche Nutzung. Die Umfrage läuft noch bis Mitte März, nun lies der Ortsteilrat in seiner Sitzung am 22. Februar verlauten, dass das Ergebnis nicht abgewartet und erst recht nicht berücksichtigt werden soll. Stattdessen verkündete die Mehrheit der Mitglieder, dass sie eine Eignungsprüfung verschiedener Flächen als potenzielles Bauland anstreben. Außerdem wiesen sie auf die hervorzuhebende Eignung des alten Sportplatzes für eine Bebauung hin. „Ich bin zum einen etwas verwirrt,“ äußert sich Peter Eberhardt, Mitglied des Ortsteilrates in Langewiesen für DIE LINKE. „Zwar soll zuerst die Eignung verschiedener Flächen festgestellt werden, doch im selben Atemzug wollen einige schon wissen, dass der alte Sportplatz angeblich die beste Fläche sei. Und zum anderen bin ich auch verärgert, dass die Auswertung der Umfrage zum Erhalt des alten Sportplatzes bisher so verschleppt wurde und damit auch die Meinung von mehreren hundert Einwohner:innen aus Langewiesen ignoriert wird, die sich mit deutlicher Mehrheit für den Erhalt des alten Sportplatzes als soziale Begegnungs- und Freizeitfläche aussprechen.“ „Hinter dem Friedhof ist zum Beispiel ein schönes Gebiet, das sich als Bauland eignen könnte,“ fährt Eberhardt fort „Ich bin stark dafür, den alten Sportplatz als Freizeitfläche gerne mit Beteiligung der Bürger:innen weiterzuentwickeln und mit Bauinteressent:innen einen anderen geeigneten Ort zum Bauen zu finden.“  „Wenn die Wünsche von 16 Bauinteressierten über die restlichen Stimmen des Ortsteiles gestellt werden, kann man wirklich nicht von bürgernaher Politik sprechen. Auf dem Sportplatz liegen noch Fördermittel, der Platz ist Überschwemmungsgebiet und auch hier sind noch Teile der Gesamtfläche... Weiterlesen


Online-Buchbesprechung mit Elsa Köster zu "Couscous mit Zimt"

Buchbesprechung mit Autorin und Redakteurin Elsa Köster über „Couscous mit Zimt" Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zu den Frauenkampftagen 2021 des offenen Jugend- und Wahlkreisbüros ZinXX findet am 02. März 2021 um 18.30 Uhr ein Gespräch und eine Buchbesprechung mit anschließender Diskussion mit der Autorin und politischen Redakteurin der Wochenzeitung „Der Freitag" Elsa Köster statt. Im Herbst 2020 erschien der Debütroman „Couscous mit Zimt" von Köster. Im diesem erzählt sie die Geschichte von drei Frauen, deren Vergangenheit und Erinnerung eng verbunden sind mit der Kolonialgeschichte Tunesiens. Der Roman ist autobiografisch inspiriert wie Köster sagt. Sie zeigt darin auf, wie eng gesellschaftliche Entwicklungen und Brüche mit familiären Beziehungen und dem persönlichen Alltag verbunden sind. „Wir wollen in dem Gespräch nicht nur das Buch vorstellen. Wir wollen auch über feministische Kämpfe der letzten Jahrzehnte, den Kampf um Selbstbestimmung von Frauen sowie der Verbindung antirassistischer Kämpfe, postkolonialer Geschichte und sozialen Verwerfungen der Gegenwart ins Gespräch kommen", so Schaft. Eine Anmeldung der Teilnahme an der Veranstaltung ist nicht notwendig. Die Veranstaltung wird über die Facebook-Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen live gestreamt. Weiterlesen


Online-Vortrag und Diskussion zum Thema "Geschlechtliche Vielfalt"

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zu den Frauenkampftagen 2021 des offenen Jugend- und Wahlkreisbüros ZinXX von Christian Schaft (DIE LINKE) findet am 23. Februar 2021 um 18.30 Uhr ein Online-Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Geschlechtliche Vielfalt“ mit Prof. Heinz-Jürgen Voß von der Hochschule Merseburg statt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung per E-Mail an zinxx@redroxx.de oder per Telefon 03677/8918077 erforderlich. „Wird es ein Junge oder ein Mädchen?" eine der ersten Fragen vor der Geburt eines Menschen, die Eltern beantworten sollen. Wenn darauf keine Antwort kommt, dann folgt betretenes Schweigen. Doch danach geht es weiter: Rosa und blau. Kleid oder Hose. Barbie oder Auto. Womit darf das Kind spielen? Mit der Geburt, in der Kindheit und darüber hinaus, scheint ein Mensch erst zu existieren, wenn er sich einordnen lassen kann in eine Gesellschaft mit zwei Geschlechtern. Was am Ende des Monats im Geldbeutel landet, wie viel Hygieneprodukte kosten, die Frage nach gesellschaftlicher Anerkennung: Alles ist aufgeladen durch die Frage welches Geschlecht wir haben. Unter Berufung auf „natürliche Unterschiede" werden auch immer wieder gesellschaftliche Ungleichbehandlungen und Diskriminierungen gerechtfertigt. Doch was ist „natürlich" an Geschlecht? Gibt es biologisch zwei Geschlechter? Oder werden wir dazu erzogen, so zu denken. Diese Fragen wollen wir beantworten und diskutieren. Wie kam es dazu, dass wir in zwei Geschlechtern denken? Was bedeutet das für den Kampf um die Anerkennung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt? Und wie können wir uns von diesem binären Bild von Geschlecht befreien? Das besprechen wir mit Heinz-Jürgen Voß. Er ist Diplom-Biologie und promovierte 2010 zur gesellschaftlichen Herstellung biologischen Geschlechts. Seine Forschungsschwerpunkte sind: biologisch-medizinische Geschlechtertheorien, Geschichte und Ethik der Medizin und Biologie, Queer-feministische und kapitalismuskritische Theorien. Seit 2014 ist er... Weiterlesen