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TTIP stoppen!

Seit Monaten verhandeln im Geheimen Technokraten der EU-Kommission und Wirtschaftslobbyisten über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU). Ihr Ziel: Sie wollen einen gemeinsamen Handelsraum schaffen, in dem die für Konzerne besten Bedingungen gelten. Über die Folgen für die Menschen sprechen sie nicht. Aus gutem Grund: Tritt das TTIP in Kraft, werden mühsam erkämpfte Rechte, Standards und Schutzmechanismen über Bord geworfen. Weiterlesen


Kommunaltour im Weimarer Land

Die Finanzsituation der Stadt Blankenhain war Gegenstand des ersten Termins der Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE am 22. April, als sich Abgeordnete und Mitarbeiter des Kommunalressorts mit dem Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner trafen. Ziel der Kommune sei es, bis zum Jahr 2027 schuldenfrei zu sein. Allerdings um den Preis eines weiter anwachsenden Investitionsstaus insbesondere im Bereich der Gemeindestraßen. Weiterlesen


Guter Lohn für gute Arbeit ist das Mindeste.

DIE LINKE. Thüringen erklärt sich mit dem unbefristeten Streik der Kolleginnen und Kollegen bei Autogrill in Thüringen solidarisch und unterstützt das Ringen der Gewerkschaft NGG für den Abschluss eines Tarifvertrages für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Autogrill in Thüringen und Bayern. Weiterlesen


Verantwortung heißt FRIEDEN!

Die Bundeswehr ist eine „Armee im Einsatz“, so beschreibt die neue Bundesregierung ihre Truppe. Mit dem Argument „mehr Verantwortung übernehmen“ sollen militärische Einsätze zur globalen Sicherung von Macht, Einfluss und Rohstoffen zum Alltag werden. Deutsche Waffen töten weltweit. Mit der Unterstützung der Bundesregierung wurde die deutsche Wirtschaft zum weltweit drittgrößten Rüstungsexporteur. Diese Waffen und Rüstungsgüter finden ihre Opfer, schaffen ihre Kriege. Zwei Weltkriege und 15 Jahre Bundeswehr in Kriegseinsätzen bestärken uns: Krieg ist keine Lösung! Weiterlesen


Öffentliche Daseinsvorsorge in öffentlicher Verantwortung wahrnehmen

Mit dem Jahreswechsel 2014 wurde die Aufgabe der Müllentsorgung aus der Stadtwirtschaft Weimar GmbH herausgelöst und in den kommunalen Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar überführt. Dies war Grund für Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sich vor Ort über die Vorteile der Aufgabenverteilung in kommunaler und kommunalrechtlicher Verantwortung ein Bild zu machen. Weiterlesen


Bodo Ramelow zum Spitzenkandidat gewählt

Mit überzeugender Mehrheit wurde Bodo Ramelow zum Spitzendkandidat der Thüringer LINKEN für die Landtagswahl gewählt. Zu den ersten Gratulanten gehörten die ehemaligen Kumpel der Kaligrube in Bischofferode. Auf die ersten vier Listenplätze wurden Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow, Margit Jung und Christian Schaft gewählt. Weiterlesen


Landesparteitag DIE LINKE. Thüringen beschließt Wahlprogramm

Am Sonnabend, den 22.03.2014 führte DIE LINKE. Thüringen im Volkshaus Sömmerda den Parteitag zur Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms für die Landtagswahlen im September 2014 durch. „Der Grundstein für den Politikwechsel im September wird heute gelegt“, so Susanne Hennig, die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen auf dem Parteitag. Weiterlesen