iebe Leser*innen, Liebe Interessierte, der erste Newsletter im neuen Jahr kommt diesmal mit einer leichten Verspätung. Das bedeutet keineswegs, dass sich in den letzten drei Monaten nichts getan hätte. Im Gegenteil: Der Referent*innenentwurf zum Thüringer Hochschulgesetz ist in den letzten Zügen und soll bald in die Ressortabstimmung gehen. Derweil wurden und werden die Themen Bauherreneigenschaft und Open Access intensiv diskutiert und auch auf Bundesebene spielt die Hochschul- und Wissenschaftspolitik mit Blick auf den Staatsvertrag zur Akkreditierung oder der Perspektive der Hochschulfinanzierung ab 2023 eine Rolle. Mehr dazu und zu weiteren Themen gibt es nun wie immer anbei im Newsletter. Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Übertragung der Bauherreneigenschaft auf die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Übertragung der Bauherreneigenschaft macht nur Sinn, wenn auch alle Hochschulen das notwendige Fachpersonal und Knowhow vorhalten können. Dabei ist es besonders wichtig, darauf zu achten, dass gerade die kleineren Hochschulstandorte, wie Nordhausen oder Schmalkalden, nicht als Verlierer aus einem solchen Prozess hervorgehen. Am Ende ist aus meiner Sicht entscheidend, dass alle Hochschulen schneller und effizienter Baumaßnahmen umsetzen können. Ob dies tatsächlich durch die Übertragung der Bauherreneigenschaft gelingen kann, ist für meine Fraktion noch nicht ausreichend belegt.“ Weiterlesen

Offensichtlich versuchen einige Länder die aktuelle Verhandlung zum Staatsvertrag über die Akkreditierung und die Erarbeitung der Musterrechtsverordnung dazu zu nutzen, ihre Dipolm-Nostalgie auszuleben. Statt die Frage der Studierbarkeit und damit die Perspektive der Studierenden in den Mittelpunkt des Staatsvertrages zur stellen, wurde versucht mit der Protokollerklärung zum gestern beschlossenen Staatsvertrag, stückchenweise den Weg für das Diplom wieder frei zu machen. Weiterlesen

Offensichtlich hat nun auch die SPD erkannt, dass es dringend notwendig ist, die Hochschulfinanzierung in Deutschland endlich auf sichere Füße zu stellen. Das nun vorgelegte Papier ist aus meiner Sicht eine gute Diskussionsgrundlage. Für einige zentrale Punkte gäbe es bereits Mehrheiten im Bundestag, denen sich die SPD aber bisher verschlossen hat. Kritisch zu betrachten ist, dass mit dem vorgelegten Papier kein grundlegender Wandel der Finanzierung einhergeht, da weiterhin über diverse Pakte und bestimmte Indikatoren Fehlanreize gesetzt werden. Weiterlesen

Am 11.01.2017 lädt die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt ab 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung in die Stadtteilbibliothek am Berliner Platz, Berliner Platz 1, 99091 Erfurt ein. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (DIE LINKE) und der Imam Herr Arif werden von den Erfahrungen mit der im Oktober 2008 eröffneten Moschee in Berlin-Pankow berichten. Ebenso wird auch die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (DIE LINKE) anwesend sein. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Erwachsenenbildungsgesetzes erklärt Christian Schaft, zuständiger Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf stärkt Rot-Rot-Grün die Träger der Thüringer Erwachsenenbildung für die Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben.“ Weiterlesen

Liebe Leser*innen, Liebe Interessierte, das Jahr 2016 steuert auf sein Ende zu und bereits jetzt werfen daher bereits einige Dinge ihren Schatten voraus. Zu Ende gegangen ist beispielsweis der Hochschuldialog. Und seinen Schatten oder um es positiver zu formulieren, sein Licht wirft der geplante Gesetzentwurf zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes voraus. Die Änderungsvorschläge, die das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft vorgelegt hat, sind auf jeden Fall schon einmal ein Weg in die richtige Richtung, auch wenn noch Stellschrauben zu drehen sind. Mit Blick auf die anstehende Novelle wurde auf dem LINKEN Parteitag in Eisenberg ein Positionspapier verabschiedet, dass deutlich macht, wir werden für eine offene, demokratische und soziale Hochschule streiten. Mehr dazu und zu weiteren aktuelle Themen finden sich nun anbei im Newsletter. Viel Spaß beim Lesen. Für Rückfragen und Anmerkungen einfach anschreiben. Weiterlesen

Zum zweiten Mal hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft zum Werkstattgespräch für die Erneuerung des Thüringer Hochschulgesetzes geladen. Dem Werkstattgespräch sind sieben Dialogforen an allen Thüringer Hochschulstandorten vorausgegangen. Die dort aufgeworfenen Problemlagen und Lösungsvorschläge sollen zu einem neuen Hochschulgesetz zusammengeführt werden. Das begrüßen die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) außerordentlich. Weiterlesen

Der RCDS Erfurt hat am 31.10.16 auf seiner Website Stellung genommen zur Situation der Gebäudeinfrastruktur der Universität Erfurt. Dabei glänzt dieser aber eher mit einem Stückwerk aus plumpen Vorwürfen, die sich bei genauerem Hinsehen etwas anders darstellen. Die Kritik am Sanierungsstau an den Thüringer Hochschulen ist berechtigt und notwendig. Sie sollte dann allerdings sachlich und vor dem Hintergrund der tatsächlichen Sachlage geübt und die Diskussion entsprechend geführt werden. Weiterlesen

„Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag eine Erhöhung der BAföG Sätze - die allerdings erst jetzt zum Wintersemester 16/17 in Kraft tritt. Schon jetzt ist diese Erhöhung völlig unterdimensioniert: Von Mietpreiserhöhungen und steigenden Lebenshaltungskosten sind Studierende genauso betroffen wie alle anderen. Darum sind die Bedarfssätze umgehend um mindestens zehn Prozent anzuheben und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung anzupassen; die Wohnkostenpauschale ist an die tatsächlichen Mietpreise anzugleichen.“ Weiterlesen