Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

König-Preuss begrüßt Bestätigung des Verbots

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Verbot der „Artgemeinschaft“ aufrechtzuerhalten: „Nachdem die völkisch-antisemitische ‚Artgemeinschaft‘ jahrzehntelang von Sicherheitsbehörden unbehelligt agieren konnte,… Weiterlesen

Schaft & Güngör: Braucht Gegengewicht der Beschäftigten zur Wirtschaftslobby

Christian Schaft, Lena Saniye Güngör

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Vorstellung des Gesetzentwurf zur Errichtung einer Thüringer Arbeitskammer seiner Fraktion: „Die Beschäftigten in Thüringen brauchen eine Arbeitskammer. Der arbeitnehmerfeindlichen Lobbypolitik, die Druck macht, obwohl die Menschen Entlastungen… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Thüringer Justizministeriums, Regelungen gegen Versorgungssperren infolge unseriöser Vermieter auf den Weg bringen zu wollen, erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigte Bundesratsinitiative der Landesregierung ist keine echte Entlastung für Mieterinnen und… Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, bewertet die Ankündigungen des Bildungsministers auf seiner Kanadareise: „Lehrerprotest, vermurkstes Kindergartengesetz, Schulschließung, unklare Hochschulfinanzierung, offenbar flieht Minister Tischner lieber nach Kanada als sich mit den Problemen und… Weiterlesen

Der Druck auf Beschäftigte steigt von Woche zu Woche. Tarifgebundene Arbeitsplätze fallen weg, die Arbeitslosenzahlen steigen. Aus der Bundes- sowie Landesregierung werden ständig Drohungen mit Blick auf die Kürzungen des Sozialstaates ausgesprochen. Wirtschaftskammern und -verbände fordern am laufenden Band, die Beschäftigten noch stärker unter… Weiterlesen

„Sollte die Voigt-Regierung ernsthaft erwägen, die Straßenausbaubeiträge wieder einzuführen, brennt die Hütte“, versichert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert anlässlich des Thüringer Tages der Gemeinschaftsschulen die Arbeit des Bildungsministeriums mit Blick auf längeres gemeinsames Lernen: „Minister Tischner spielt heute zum Thüringer Tag der Gemeinschaftsschulen den freundlichen Grüßaugust in… Weiterlesen

Reparaturbonus wieder einführen!

Jens Thomas

Zur öffentlichen Anhörung der Petition „Reparaturbonus retten - Elektroschrott vermeiden, Bürgerinnen und Bürger entlasten“ am 21.04.2026 im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags erklärt Jens Thomas, Sprecher für Umwelt und Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke: „Die Anhörung hat erneut gezeigt, wie groß die Unterstützung für den… Weiterlesen

Mit Blick auf die am Mittwoch anstehende Entscheidung im Bundestag zur Verlängerung der sogenannten Entlastungsprämie sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Bundesregierung kündigt eine 1.000-Euro-Entlastungsprämie an, aber zahlen sollen es andere, nämlich die Arbeitgeber, und das auch noch… Weiterlesen

Nach dem gestrigen zweiten Werkstattgespräch zur Hochschulrahmenvereinbarung erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Nach wie vor lässt die Landesregierung die zentrale Frage offen, mit welchem finanziellen Rahmen die Hochschulen planen können. Vor allem das… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite