Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, geht der Antrag der Regierungsfraktionen zum sozialen Wohnungsbau nicht weit genug und kommentiert diesen wie folgt: „Der nun von der Brombeere vorgelegte Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist Etikettenschwindel. Es wird sozialer Wohnungsbau versprochen, im… Weiterlesen

Zur Debatte um eine Bewerbung Thüringens für die Ausrichtung der „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 erklärt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Große Sportveranstaltungen wie ‚Die Finals‘ sind eine Chance für das Sportland Thüringen: Sie bringen Menschen zusammen, rücken auch weniger… Weiterlesen

„Wer sexualisierte Gewalt erlebt, darf nicht länger in die Lage gebracht werden, vor Gericht auch noch das eigene Nicht-Einverständnis beweisen zu müssen. Ich freue mich darüber, dass dieser Antrag bei der Justizministerin auf offene Ohren stößt und die Beratung dazu nun im zuständigen Ausschüssen beginnen kann“, erklärt Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag „Rückenwind für junge Menschen, die das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erlangen möchten – Thüringenkolleg Weimar erhalten: Aufnahmestopp aufheben und Strukturen sichern“ (DRS 8/3130) hat die Brombeer-Koalition einen Alternativantrag eingereicht. Die bildungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen

„Wer in Thüringen abends, nachts oder am Wochenende in eine schwere seelische Krise gerät, darf nicht länger auf Zufall angewiesen sein“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur ersten Beratung des Antrags ihrer Fraktion für einen landesweiten psychiatrischen Krisendienst. Weiterlesen

„Der Thüringer Landtag hat sich heute mit dem Gesetzentwurf meiner Fraktion zur Errichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerde- und Ermittlungsstelle befasst und ihn in den Innenausschuss überwiesen, wo nun die weitere fachliche Beratung beginnen kann. Wir wollen Thüringen bundesweit zum Vorreiter machen und das bisherige Beschwerdemanagement aus… Weiterlesen

„Die Zahl der Hochaltrigen steigt, binnen zwei Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen gut 16 Prozent gewachsen, Personal fehlt und stationäre Eigenanteile sind inzwischen auf mehr als 3.000 Euro geklettert. Thüringen steht vor einer massiven Herausforderung, die gleichzeitig auch eine soziale Gerechtigkeitsfrage ist“, erklärt Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte heute in der Debatte zur Energiepreiskrise während der Sitzung des Thüringer Landtages: „Die Handlungsmuster der Bundesregierung in der jetzigen Situation großer Preiserhöhungen erinnern stark an die Situation Anfang 2022. Die Zeitenwende galt der Aufrüstung mit… Weiterlesen

Zum erneuten brutalen Angriff auf Journalisten in Fretterode durch die Neonazis Thorsten Heise und einen seiner Söhne erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser wiederholte Überfall ist ein unübersehbares Alarmsignal: Wenn die Landesregierung nicht endlich konsequent handelt,… Weiterlesen

Den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommentiert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommt zu spät und ist nicht weitreichend genug, um nötige Reformen endlich… Weiterlesen