Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag warnt CDU, BSW und SPD eindringlich davor, in der heute beginnenden Landtagssitzungswoche den AfD-Abgeordneten Uwe Thrum zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags zu wählen. Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Christian Schaft, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, erklären:… Weiterlesen
Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion die Linke, kommentiert den Umgang der Fraktion mit dem Antrag der Regierungskoalitionen zum Thema Energiepreise wie folgt: Weiterlesen
„Mit dem nun in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten Bericht zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes bestätigt die Landesregierung unseren Verdacht, dass der Landesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro nicht korrekt eingesetzt wird. Die Finanzministerin stopft damit lediglich Haushaltslöcher. Offenbar fehlt ihr ein Plan,… Weiterlesen
Am Mittwoch starten wir wieder in die Plenarwoche und Die Linke bringt wird mit mehreren Initiativen dazu beitragen. Im Mittelpunkt stehen für uns die Große Anfrage zur vernetzten Gesundheitsversorgung in Thüringen, der Antrag „Ja heißt Ja“ für mehr Selbstbestimmung und eine Änderung des Sexualstrafrechts sowie das Gesetz zur Einführung einer… Weiterlesen
Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, übt deutliche Kritik an der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ und fordert die Initiator*innen auf, ihre Aktionen abzusagen und erklärt: „Die Gedenkstätte Buchenwald ist ein zentraler Ort des Erinnerns an die Verbrechen des Nationalsozialismus. Politische Symbolaktionen… Weiterlesen
Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den bundesweiten Protesten von Apotheker:innen: „Ich unterstütze die Proteste der Apotheken, sie sind wichtiger Bestandteil einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung, die alle mitdenkt. Auch uns als Die Linke ist an einer guten… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Rassismus ist kein Randphänomen, sondern Alltag, leider auch in Thüringen. Im vergangenen Jahr zählte die Opferberatung Ezra allein 100 rassistische Übergriffe für das Vorjahr, was… Weiterlesen
Das heute vom Thüringer Bildungsministerium vorgestellte Maßnahmenpaket zum Unterrichtsausfall kommentiert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Blick auf die sogenannte Neuausrichtung der Altersabminderung wie folgt: „Es wird höchste Zeit, dass Minister Tischner beginnt, seine… Weiterlesen
Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Kleine Anfrage zum Thema Härtefallfonds für Mieter, denen unverschuldet Energiesperren auferlegt wurden: „Die Antwort des Ministers zeigt wieder einmal, dass er zwar ganz groß darin ist, den… Weiterlesen
„Die Absage des designierten Präsidenten am Landesverwaltungsamt liegt nun schon einige Wochen zurück und weiterhin bleibt das zuständige Ministerium eine Erklärung zum Umgang in dieser Sache schuldig. Das Landesverwaltungsamt ist eine nicht kontrollierbare Mammutbehörde und die jetzt aufgetretenen Unklarheiten könnten auch eine Chance bieten das… Weiterlesen