Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
„Wer in Thüringen abends, nachts oder am Wochenende in eine schwere seelische Krise gerät, darf nicht länger auf Zufall angewiesen sein“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur ersten Beratung des Antrags ihrer Fraktion für einen landesweiten psychiatrischen Krisendienst. Weiterlesen
„Der Thüringer Landtag hat sich heute mit dem Gesetzentwurf meiner Fraktion zur Errichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerde- und Ermittlungsstelle befasst und ihn in den Innenausschuss überwiesen, wo nun die weitere fachliche Beratung beginnen kann. Wir wollen Thüringen bundesweit zum Vorreiter machen und das bisherige Beschwerdemanagement aus… Weiterlesen
„Die Zahl der Hochaltrigen steigt, binnen zwei Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen gut 16 Prozent gewachsen, Personal fehlt und stationäre Eigenanteile sind inzwischen auf mehr als 3.000 Euro geklettert. Thüringen steht vor einer massiven Herausforderung, die gleichzeitig auch eine soziale Gerechtigkeitsfrage ist“, erklärt Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte heute in der Debatte zur Energiepreiskrise während der Sitzung des Thüringer Landtages: „Die Handlungsmuster der Bundesregierung in der jetzigen Situation großer Preiserhöhungen erinnern stark an die Situation Anfang 2022. Die Zeitenwende galt der Aufrüstung mit… Weiterlesen
Zum erneuten brutalen Angriff auf Journalisten in Fretterode durch die Neonazis Thorsten Heise und einen seiner Söhne erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser wiederholte Überfall ist ein unübersehbares Alarmsignal: Wenn die Landesregierung nicht endlich konsequent handelt,… Weiterlesen
Den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommentiert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommt zu spät und ist nicht weitreichend genug, um nötige Reformen endlich… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag warnt CDU, BSW und SPD eindringlich davor, in der heute beginnenden Landtagssitzungswoche den AfD-Abgeordneten Uwe Thrum zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags zu wählen. Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Christian Schaft, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, erklären:… Weiterlesen
Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion die Linke, kommentiert den Umgang der Fraktion mit dem Antrag der Regierungskoalitionen zum Thema Energiepreise wie folgt: Weiterlesen
„Mit dem nun in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten Bericht zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes bestätigt die Landesregierung unseren Verdacht, dass der Landesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro nicht korrekt eingesetzt wird. Die Finanzministerin stopft damit lediglich Haushaltslöcher. Offenbar fehlt ihr ein Plan,… Weiterlesen
Am Mittwoch starten wir wieder in die Plenarwoche und Die Linke bringt wird mit mehreren Initiativen dazu beitragen. Im Mittelpunkt stehen für uns die Große Anfrage zur vernetzten Gesundheitsversorgung in Thüringen, der Antrag „Ja heißt Ja“ für mehr Selbstbestimmung und eine Änderung des Sexualstrafrechts sowie das Gesetz zur Einführung einer… Weiterlesen










