Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Zur aktuellen Debatte um die Schulplatzvergabe in Jena und die Einschränkungen der Wahlfreiheit für Schülerinnen und Schüler erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Entwicklungen rund um die Schulplatzvergabe in Jena sind ein Warnsignal weit über die Stadt hinaus. Was sich hier… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Urteils des Oberlandesgerichtes Jena im Prozess gegen die militante Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Immerhin wurden die drei Angeklagten für ihre Mitgliedschaft und Unterstützung in einer kriminellen… Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am heutigen Tag Strafanzeige gegen Thorsten Heise, seine Ehefrau sowie weitere Personen wegen des Verdachts auf Betrug, Freiheitsberaubung, Unterschlagung und weiterer möglicher Delikte erstattet. Hierzu erklärt die Abgeordnete:… Weiterlesen
Zur Weigerung von Thüringens Kulturminister Tischner, die gemeinsame Erklärung mehrerer Bundesländer zur Verteidigung der Kunstfreiheit zu unterstützen, erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass Thüringen diese Erklärung nicht mitträgt, ist ein fatales kulturpolitisches Signal. In einer… Weiterlesen
Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen sind auch 2025 in mehreren Regionen Thüringens erneut deutlich gestiegen, teilweise um bis zu 18 Prozent, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hervorgeht. Dazu erklärt Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion:… Weiterlesen
Überfälle in Fretterode: Heise auch für Angriff auf Zentrum für politische Schönheit verantwortlich?
Anlässlich der Angriffe auf Journalist*innen durch Thorsten Heise und einen seiner Söhne am vergangenen Mittwoch erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Thorsten Heise konnte Fretterode über Jahrzehnte zur 'national befreiten Zone' ausbauen. Mitverantwortlich dafür ist auch das… Weiterlesen
Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, geht der Antrag der Regierungsfraktionen zum sozialen Wohnungsbau nicht weit genug und kommentiert diesen wie folgt: „Der nun von der Brombeere vorgelegte Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist Etikettenschwindel. Es wird sozialer Wohnungsbau versprochen, im… Weiterlesen
Zur Debatte um eine Bewerbung Thüringens für die Ausrichtung der „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 erklärt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Große Sportveranstaltungen wie ‚Die Finals‘ sind eine Chance für das Sportland Thüringen: Sie bringen Menschen zusammen, rücken auch weniger… Weiterlesen
„Wer sexualisierte Gewalt erlebt, darf nicht länger in die Lage gebracht werden, vor Gericht auch noch das eigene Nicht-Einverständnis beweisen zu müssen. Ich freue mich darüber, dass dieser Antrag bei der Justizministerin auf offene Ohren stößt und die Beratung dazu nun im zuständigen Ausschüssen beginnen kann“, erklärt Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag „Rückenwind für junge Menschen, die das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erlangen möchten – Thüringenkolleg Weimar erhalten: Aufnahmestopp aufheben und Strukturen sichern“ (DRS 8/3130) hat die Brombeer-Koalition einen Alternativantrag eingereicht. Die bildungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen










