Mit Bedauern haben die Abgeordneten Karola Stange und Christian Schaft heute während der Fraktionssitzung vernommen, dass im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern keine Mehrheit zur Sicherung des Erfurter Standorts des Leibniz-Instituts für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt zustande kam: „Der Blumen- und Gartenbau-Stadt Erfurt droht damit der Verlust einer bedeutenden Forschungseinrichtung. Nun wird es darauf ankommen, dass auf allen Ebenen weiter darum gerungen wird, dass Institut, wenn auch nicht als Teil der Leibniz-Gemeinschaft, für Erfurt und die hier Forschenden und Studierenden zu erhalten.“ Weiterlesen

Karola Stange, Stadträtin und direktgewählte Erfurter Landtagsabgeordnete, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, setzten heute ihr Engagement für den Erhalt des Leibniz-Instituts für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt fort. Im Gespräch mit Herrn Professor Philipp Franken, Leiter der Einrichtung, betonten beide Abgeordnete den hohen Stellenwert, welche die Regierungsfraktionen und die Landesregierung dem Institut beimessen: „Das Leibniz-Institut leistet augenscheinlich hervorragende Arbeit in der praxisnahen Grundlagenforschung, wie auch die Evaluation im letzten Jahr gezeigt hat. Wichtige Zukunftsfragen sollten noch dieses Jahr angegangen werden, geplante Investitionen und Kooperationen sind nun gefährdet. Wir appellieren eindringlich an die Entscheidenden von Bund und Ländern das Leibniz-Institut mit beiden Standorten Erfurt und Großbeeren zu sichern.“ Weiterlesen

Liebe Leser*innen, seit dem letzten Newsletter ist eine ganze Menge ins Rollen gekommen. Der Hochschuldialog ist angelaufen und die Diskussionen dort zeigen, dass es große Bedarfe und vielfältige sowie hohe Erwartungen an die Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes gibt, um der demokratischen, sozialen und offenen Hochschule einen Schritt näher zu kommen. Wer nicht die Möglichkeit hat sich vor Ort einzufinden, hat auch immer die Chance unter www.thueringer-hochschuldialog.de alles im Livestream zu verfolgen und auch online in die Debatte einzugreifen. Zudem befinden sich zwei Gesetze in der parlamentarischen Beratung, um zwei weitere Projekte des Rot-Rot-Grünen Koalitionsvertrages zu erfüllen: das Gesetz zur Errichtung der Dualen Hochschule und das Thüringer Studentenwerksgesetz. Aber in den letzten beiden Monaten ist auch eine ganze Menge passiert. Kontrovers und konstruktiv diskutierten wir auf einer Fachtagung im Landtag mit Mitgliedern aller Statusgruppen über die Zukunft der Hochschulräte in Thüringen. An der TU Ilmenau gibt es Pläne zwei Diplomstudiengänge einzurichten, was auf berechtigten Widerstand stößt. Und auf Bundesebene wurden die Weichen gestellt, um mit der neuen Förderperiode der Exzellenzinitiative die Strukturunterschiede und -defizite im Hochschulsystem zu manifestieren. Über diese und weitere Themen will ich mit dem dritten Newsletter in diesem Jahr informieren. Weiterlesen

Zur heutigen Bekanntgabe des Wissenschaftsministeriums, mittels Rechtsverordnung zwei grundständige Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau zuzulassen, erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich halte diesen Schritt für überstürzt. Wer einen Bachelor- und einen Masterstudiengang zusammenbindet und das dann Diplom nennt, schafft damit keinen Qualitätsgewinn für die Studierenden in Ilmenau, sondern klebt nur ein neues Etikett auf, um mit einem beliebten Begriff zu punkten.“ Weiterlesen

Rot-Rot-Grün trägt mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes zur Zukunftsfähigkeit der sozialen Einrichtung bei. Mit der Aufhebung der finanziellen Deckelung im Gesetz machen wir einen deutlichen Finanzierungszuwachs, wie im Doppelhaushalt 16/17 vorgesehen, endlich möglich. Und mit der Umbenennung in Studierendenwerk machen wir einen kleinen, aber wichtigen Schritt Geschlechterdiversität im Hochschulbereich öffentlich abzubilden. Weiterlesen

Die Rede von Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und stellvertretender Landesvorsitzender, zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts am 17. Juni ist hier nachzulesen und zuhören. Weiterlesen

Anlässlich der morgen beginnenden Regionalforen im Rahmen des Thüringer Hochschuldialogs ruft Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, alle Hochschulangehörigen dazu auf, sich aktiv in die Debatte für ein neues Thüringer Hochschulgesetz einzubringen: „Rot-Rot-Grün wird mit der geplanten Novelle die Thüringer Hochschulen deutlich demokratisieren. Dies zeigt sich auch schon im Entstehungsprozess: In den kommenden zwei Monaten werden an allen Hochschulstandorten umfassende öffentliche Anhörungen stattfinden, in die sich jede und jeder konstruktiv einbringen kann.“ Weiterlesen

„Die Mißachtung des Lebens und die Brutalität gegen den Menschen lassen die Fähigkeit des Menschen zur Unmenschlichkeit erkennen. Sie kann und darf kein Mittel irgendeiner Konfliktlösung sein und bleiben." Dieser Satz auf der Gedenktafel für Rosa-Luxemburg im Berliner Tiergarten machte auch in diesem Jahr mehrere Facetten deutlich, warum es notwendig ist auch hier in Thüringen für Frieden und soziale Gerechtigkeit auf die Straße zu gehen. Weiterlesen

Liebe Leser*innen, in der Thüringer Hochschullandschaft tut sich etwas. Mit der 1. Lesung im Parlament im Februar ist nun die Einrichtung einer neuen 10. Hochschule mit der Dualen Hochschule auf den Weg gebracht wurden. Auch die Novellierung des Thüringer Studentenwerkgesetzes wird derzeit noch im Kabinett beraten und voraussichtlich im April das Parlament erreichen. Und die Termine für den Hochschuldialog stehen nun auch fest, sodass wir ab April in den ersten Teil der Debatte über die Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes einsteigen können. Die rot-rot-grüne Koalition macht also da weiter wo es 2015 aufgehört hat und arbeitet zielstrebig daran, die Rahmenbedingungen des Wissenschafts- und Hochschulstandortes zu verbessern. Was darüber hinaus relevant wird und welche genauen Maßnahmen ergriffen werden sollen, könnt Ihr hier im zweiten Newsletter des Jahres dazu nachlesen. Weiterlesen

Debatten über #r2g sind keine Lösung und keine Option. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Janis Ehling in seinem kürzlich veröffentlichen Debattenbeitrag im Neuen Deutschland. Während ich die Problemanalyse des Beitrages teile, zeigt diese Schlussfolgerung auf, dass wir in der LINKEN ein Problem haben: einen LINKEN Antagonismus zwischen dem Ziel gesellschaftlicher Transformation und der Debatte über Regierungsverantwortung. Dabei wäre es notwendig letzteres auch endlich im Kontext des ersten zu diskutieren. Ein Debattenbeitrag... Weiterlesen