Debatten über #r2g sind keine Lösung und keine Option. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Janis Ehling in seinem kürzlich veröffentlichen Debattenbeitrag im Neuen Deutschland. Während ich die Problemanalyse des Beitrages teile, zeigt diese Schlussfolgerung auf, dass wir in der LINKEN ein Problem haben: einen LINKEN Antagonismus zwischen dem Ziel gesellschaftlicher Transformation und der Debatte über Regierungsverantwortung. Dabei wäre es notwendig letzteres auch endlich im Kontext des ersten zu diskutieren. Ein Debattenbeitrag... Weiterlesen

Anfang 2016 startete das Thüringer Wissenschaftsministerium den Thüringer Hochschuldialog; ein Dialogformat, welches die Überarbeitung des Thüringer Hochschulgesetzes einleitet. Der Thüringer Hochschuldialog soll der Diskussion über die zukünftigen Herausforderungen und notwendigen Veränderungen für das Thüringer Hochschulrecht dienen. Die Termine der Regionalforen sind nun veröffentlicht. Weiterlesen

Liebe Leser*innen, 2016 stehen wichtige hochschulpolitische Weichenstellungen in Thüringen an, über die ich mit dem ersten Newsletter im Jahr 2016 informieren will. Die staatliche Berufsakademie soll zur Dualen Hochschule Gera-Eisenach umgewandelt werden. Das Thüringer Studentenwerksgesetz soll novelliert werden. Und der Hochschuldialog, den #r2g im letzten Jahr beschlossen hat, wurde durch das Thüringer Wissenschaftsministerium nun eröffnet. Und noch eine wichtige Neuerung gibt es zu Beginn des Jahres. Ihr habt nun die Möglichkeit den Newsletter zu abonnieren. Das Anmeldeformular ist hier zu finden. Einfach eintragen und regelmäßig alle Infos rund um die Hochschul- und Wissenschaftspolitik Thüringen erhalten. Weiterlesen

Am 21. Januar 2016 hat das Land mit den Thüringer Hochschulen die Ziel- und Leistungsvereinbarungen für den Zeitraum 2016-2019 unterzeichnet. Damit wird das neue Mittelverteilungsmodell, das mit der Rahmenvereinbarung IV vereinbart wurde In-Kraft. Jede Hochschule erhält ihr individuelles Budget, das sogenannte Vereinbarungsbudget. Weiterlesen

Aktuelle Stunde DIE LINKE: Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner beenden Mit deutlicher Kritik reagiert die Fraktion DIE LINKE auf ein Positionspapier der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, mit dem diese jetzt vom Vorhaben einer schnellen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau abrücken. Die LINKE und vorher die PDS setzten sich schon seit zweieinhalb Jahrzehnten für eine Beseitigung der Rentenungerechtigkeiten ein. Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat in ihrem Koalitionsvertrag eindeutig formuliert, dass „die Ost-West-Angleichung bei der Rente und deren Armutssicherung Ziel“ ihrer Politik sei. Auch die CDU Thüringen hat sich 2014 zu einer möglichst schnellen Angleichung der Ostrenten bekannt. Ein Abrücken davon wäre Wortbruch der CDU. Mehr Infos zu den Schwerpunkten des Plenums hier... Weiterlesen

Hinsichtlich des Vorschlags zur Wiedereinführung des Diplomabschlusses und -studiums in Thüringen macht Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich: „Mit einer Umbenennung der Masterstudiengänge im ingenieurwissenschaftlichen Bereich ist den Studierenden nicht geholfen, wenn sich an den Studienbedingungen, auch bereits im Bachelor, nichts grundlegend ändert.“ Weiterlesen

Im Rot-Rot-Grünen Koalitionsvertrag heißt es „…wir [werden] in einem demokratischen Diskussionsprozess und im Einvernehmen mit allen Status- und Interessengruppen sowie den Verbänden verbindliche Schlussfolgerungen für die weitere Hochschulentwicklung und notwendige Änderungen des Hochschulgesetzes ziehen.“ Um dieser Vereinbarung Rechnung zu tragen, haben die Regierungsfraktionen im Herbst vergangenen Jahres mit einem Antrag im Plenum einen „Dialog für eine demokratische Hochschulreform“ (Drucksache 6/1091) beschlossen. Heute war die Auftaktveranstaltung. Hier eine kurze Zusammenfassung. Weiterlesen

Liebe Leser*innen, es war der 05. Dezember 2014 an dem #r2g seine Arbeit aufnahm, nach der Wahl von Bodo Ramelow zum ersten LINKEN Ministerpräsidenten und der Ernennung der Minister*innen und Staatssekretär*innen des neuen Kabinetts. Mit dem Bildungsfreistellungsgesetz, der neuen Rahmenvereinbarung IV für die Hochschulfinanzierung bis 2019, dem Wahlalter ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene oder der Weichenstellung für das beitragsfreie Kitajahr will ich hier nur ein paar Schlaglichter dessen aufzeigen, was in den ersten 12 Monaten bspw. im Bereich Bildung und Jugend erreicht wurde. Aber es gibt auch Kritikpunkte am aktuellen Regierungshandeln, die als solche benannt werden müssen und dürfen, um uns daran zu erinnern, wo wir noch nachbessern müssen und wo wir unserem transformatorischen Anspruch nicht gerecht werden. Mehr dazu und vielen anderen Punkten gibts hier im Newsletter zu lesen. Weiterlesen

In der Ausgabe des Freien Wortes vom 26.11.15 wurde mit Blick auf die Studierendenzahlen im Wintersemester 2015/2016 an den Thüringer Hochschulen getitelt „Studenten-Boom geht an Thüringen vorbei“. Mario Voigt, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, bezeichnet dies als „Alarmzeichen“ und mahnt an, dass Rückzahlungen aus Hochschulpaktmitteln anstehen könnten durch die rückläufigen Studierendenzahlen. Allerdings muss die Meldung in mehrfacher Hinsicht differenziert betrachtet werden und eine genaue Analyse folgen. Weiterlesen

Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 25. - 27.11.2015 Aktuelle Stunde DIE LINKE: „Nein zu Gewalt an Frauen – Thüringen zeigt Gesicht“ / Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2015 / Gesetzentwurf Landesregierung zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes (Wahlalter 16) / Suchtprävention stärken – Familien unterstützen (Koalitionsfraktionen) / Schüler- und Auszubildendenticket zügig einführen – Jugendliche und Eltern entlasten (CDU) Weiterlesen