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Hochschulen können auf die Finanzierungszusage im Koalitionsvertrag vertrauen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: Weiterlesen


Ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Ausgrenzung! #nosügida

Für den kommenden Montag, den 12. Januar, um 18 Uhr in Suhl, rufen stellvertretend für die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Sprecherinnen für Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Protestveranstaltungen des Bündnisses „Südthüringen bleibt bunt“ zu beteiligen. Katharina König hat zudem gegen die Anmelderin der Veranstaltung Anzeige wegen des Verdachtes auf Volksverhetzung und dem Aufruf zur Gewalt gestellt. Katharina König, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, stellt dazu fest: „Hinter den Organisatoren und den Parolen steckt nichts anderes als plumper Ausländerhass, der nun lediglich neu verpackt unter dem ‚Pegida‘-Label in Szene gesetzt wird.“ Nach Kenntnis der Abgeordneten handelt es sich bei der Anmelderin des Aufmarsches um Yvonne W. Wie weiterhin über das Wahlkreisbüro Haskala zu erfahren ist, lassen über das Internet Beiträge von Yvonne W. finden, welche den Verdacht einer Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten begründen. Weiterlesen


Christian Schaft

Meinung der Studierenden und Beschäftigten bei Hochschulfinanzierung beachten

Zu begrüßen ist, dass mit den 36 Mio. Euro für das „Investitionsprogramm Lehre“ und die pauschal fließenden 125 Mio. Euro für die Hochschulen erste Möglichkeiten geschaffen werden, um die Studienbedingungen konkret zu verbessern. „Dazu ist es allerdings notwendig, dass die Studierenden und Beschäftigten mit in die Diskussion um die Mittelverwendung eingebunden werden, da sie am besten wissen, wo der Schuh drückt“, meint Schaft. Weiterlesen


Ganz viel Geweihnachte

Während die einen bei Glühwein und Lebkuchen auf den Erfurter Märkten frieren, wollen auch wir mit euch ein bisschen Weihnachtsatmosphäre genießen. Dafür gibt es in den kommenden Tagen gleich zwei Veranstaltungen, zu denen wir euch herzlich einladen wollen: Weiterlesen


Christian Schaft

#r2g! Bodo Ramelow ist Ministerpräsident in Thüringen

Am 5. Dezember wurde Bodo Ramelow zum ersten LINKEN Ministerpräsidenten Deutschlands gewählt. Im zweiten Wahlgang erhielt er die notwendige Mehrheit von 46 Stimmen. Eine Mehrheit im Landtag hat bei seiner Wahl gezeigt, dass wir es schaffen können, fünf Jahre gute Politik zu machen – gemeinsam mit den Menschen im Land. Nach seiner Wahl hat er die Minister*innen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung ernannt. Diese sind: Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (DIE LINKE) Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und EuropaangelegenheitenHeike Taubert (SPD) Finanzministerin und stellv. MinisterpräsidentinDr. Holger Poppenhäger (SPD) Minister für Inneres und KommunalesAnja Siegesmund (B90/Grüne) Ministerin für Umwelt, Energie und NaturschutzDieter Lauinger (B90/Grüne) Minister für Migration, Justiz und VerbraucherschutzWolfgang Tiefensee (SPD)  Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale GesellschaftBirgit Keller (DIE LINKE) Ministerin für Infrastruktur und LandwirtschaftHeike Werner (DIE LINKE) Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieDr. Birgit Klaubert (DIE LINKE) Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Weiterlesen


Den Opfern des NS-Staates gedenken! Den Volkstrauertrag hinterfragen! Gedenken neu denken!

In der direkten Nähe zur ehemaligen Haftanstalt auf dem Festungsplateu der Zitadelle auf dem Petersberg wurde am Sonntag, dem 15.11.14 denjenigen gedacht, die der Wehrmacht und dem Naziregime den Rücken gekehrt haben und ohne Rücksicht auf ihr eigenes Leben gegen dieses Terrorregime vorgehen wollten. Hierbei handelt es sich um eine abgeänderte Fassung meiner Rede zum Gedenken. Weiterlesen


Linksjugend ['solid] Thüringen startet mit neuen Landessprecher*innen und neuen Aufgaben

Das 17. Landesjugendtreffen der Linksjugend ['solid] Thüringen stand am vergangenen Wochenende im Zeichen eines Neuaufbruchs. Nach der guten Arbeit des „alten“ Landesprecher*innenrates (LSPR), den Wahlkämpfen und verschiedenen Kampagnen wie zur Extremismustheorie, geht es mit einem neuem LSPR und neuen Themen in das kommende Jahr. Circa 40 Personen hatten sich in Gera zum 17. LJT zusammengefunden. Nach der erfolgreichen Landtagswahl, in deren Ergebnis auch Kati Grund und ich nun als Linksjugendmitglieder und damit Jugendabgeordnete dem 6. Thüringer Landtag angehören, stand u.a. auch die Frage nach der Rolle des Jugendverbandes in einem möglichen Rot-Rot-Grünen Bündnis auf der Tagesordnung. Weiterlesen


Studierende und Jugendverbände legen Diskussionspapier für eine bessere Hochschulbildung in Thüringen vor

Am 23.10.14 veröffentlichten die Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS), die Hochschulgruppen der Jusos in Thüringen und die Hochschulgruppen des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbandes (SDS) ein Konzept- und Diskussionspapier zur Hochschulpolitik in Thüringen. Das Papier entstand im Sommer auf einer hochschulpolitischen Konferenz zu der auch Gewerkschaftsjugenden und weitere hochschulpolitische Aktive eingeladen waren. Ergebnis dieser Konferenz sind Forderungen und Zielsetzungen für verschiedene Bereiche innerhalb des Hochschulsystems, die schlaglichtartig zusammengefasst wurden. Weiterlesen


Rechtspopulismus enttarnen. AfD im Landtag konsequent begegnen!

Mit der Konstituierung des Thüringer Landtages betritt nun ganz offiziell heute eine rechtspopulistische und in Teilen nationalistische Partei die parlamentarische Bühne auch hier. Die "Alternative für Deutschland" (AfD) tritt für die Zerschlagung des Sozialstaates, den Abbau von Arbeitnehmer*innenrechten und gegen sogenannte "faule" Migrant*innen ein. Vertreter*innen der AfD fordern sogar Erwerbslosen, Rentnern*innen und Studierenden das Wahlrecht zu entziehen. Grund genug für uns als Linksjugend[‘solid] Thüringen gemeinsam mit unseren Jugendabgeordneten Kati Grund und Christian Schaft ein Zeichen zu setzen. Deshalb drückten die beiden ihren Protest mit ihren eigens für die erste Landtagssitzung erworbenen Pullovern aus. Damit wollten sie heute deutlich machen, das es die konsequente Aufgabe des Landtages und damit der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und LINKEN sein muss, dass die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtspopulistische, nationalistische, reaktionäre, homophobe und antifeministische Gruppierung enttarnt wird. Weiterlesen


DIE LINKE als gestaltende Kraft in Kreisen und Kommunen bestätigt

Als ermutigendes Zeichen bezeichnet die Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Thüringen. "Die Zugewinne von 2% zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und uns die Menschen in Thüringen als gestaltende Kraft in den Landkreisen und Kommunen wahrnehmen. In Gera, Jena, Suhl und dem Ilm-Kreis sind wir stärkste Fraktion und in Eisenach konnten wir kräftig zulegen. Weiterlesen