Liebe Leser*innen, hier seht ihr nun meinen ersten hochschulpolitischen Newsletter. Knapp ein Jahr Arbeit in der LINKEN-Fraktion im Thüringer Landtag und knapp ein Jahr #r2g will ich zum Anlass nehmen, um euch ab sofort in regelmäßigen Abständen auf dem Laufenden zu halten. Allen voran darüber was sich in meinen Arbeitsfeldern bewegt, sprich in den Bereichen Hochschul- und Wissenschaftspolitik sowie der Erwachsenenbildung. Aber auch andere landespolitische Themen, die mir besonders am Herzen liegen sollen dabei den Weg in den Newsletter finden. Also seid gespannt was euch so erwartet und wenn ihr mögt, empfehlt den Newsletter weiter wenn ihr mögt. An einer technischen Lösung zum abonnieren, arbeiten wir derzeit noch. Bis dahin viel Spaß und Infos beim Lesen. Weiterlesen

Dem Thüringer Landtag wurde mit Schreiben vom 20.10. der Entwurf der Rahmenvereinbarung IV zugeleitet. Darin wird die Finanzierung der Hochschulen für die Jahre 2016 bis 2019 geregelt. Hier möchte ich die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten zu den Inhalten der Rahmenvereinbarung IV transparent machen. Weiterlesen

Heute hat sich der Bundesrat erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes befasst. Dazu haben sich Isabelle Vandre und Christian Schaft geäußert, die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKEN in den Landtagen von Brandenburg und Thüringen. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Entwurfs der Hochschulrahmenvereinbarung IV im Kabinett stellt Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Die Hochschulen können nun ab 2016 mit einem jährlichen Mittelaufwuchs von vier Prozent planen und haben durch die Möglichkeit der Rücklagenbildung auch mehr Flexibilität für ihre Entwicklungsplanung.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Entscheidung der Fachhochschule Erfurt, ab sofort eine Gasthörer*innenschaft für Geflüchtete anzubieten. „Das neben der Friedrich-Schiller-Universität Jena nun auch die FH Erfurt ihre Studiengänge für Geflüchtete öffnet, ist ein wichtiger Schritt, um mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen", so Schaft. Weiterlesen

Pressemitteilung des SPIRIT OF FOOTBALL e.V. Gemeinsam mit der Volkshochschule Erfurt veranstaltet Spirit of Football e.V. in den Herbstferien ein Kindercamp unter dem Motto „Ein Ball, Meine Heimat“. In dem zwei Mal einwöchigen Ferienprogramm sollen Kinder mit deutscher und internationaler Herkunft spielerisch zusammen erleben, was Heimat für jeden einzelnen bedeutet. Die erste Ferienwoche reiht sich in die ARD-Themenwoche vom 4. bis 10. Oktober ein, die verschiedene Aspekte der Heimat im TV, im Radio und im Netz zeigt. Weiterlesen

Aktuelle Stunde: Klassenfahrten (DIE LINKE) Es gibt eine Reihe von Gründen aus denen heraus es in Thüringen zu einer Verunsicherung um die Klassenfahrten gekommen ist. Klar ist: 2015 wurde der Haushaltsansatz für“ Lernen am anderen Ort“ auf 800.000 Euro reduziert, die Mittel wurden für neue Lehrerstellen und Aufbau einer Vertretungsreserve verwendet. Das begegnet keinen Bedenken, denn in den letzten fünf Jahren wurde diese Summe niemals erreicht.-    Auch für 2015 waren zum Zeitpunkt der größten Verunsicherung (vor drei Wochen) erst etwa 250.000 Euro aus diesen Mitteln abgeflossen. Einzelne Schulen haben ihre Budgets ausgeschöpft. Das gab es aber bisher auch. Die Schulämter sind berechtigt, auf Antrag für Klassenfahrten an Schulen, die ihr Budget ausgeschöpft haben, auf das Budget anderer Schulen zurückzugreifen. Dies hat in den letzten Jahren immer funktioniert. Die Schulämter haben jetzt die Weisung, dass dieses Verfahren weiter angewendet wird. Top 1 Regierungserklärung Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ Mit dem jetzt durch die Verabschiedung des Entwurfes des Leitbildes „Zukunftsfähiges Thüringen“  erfolgten Start der öffentlichen Diskussion wird von der rot-rot-grünen Koalition ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform im Freistaat gesetzt. Dies stellt zugleich den Beginn der Auflösung des durch die CDU zu verantwortenden jahrelangen Reformstaus dar. Schon jetzt ist unserem Land durch die Blockadepolitik der Union ein Schaden in nicht zu beziffernder Größe entstanden. Sie hat die Schaffung von leistungsfähigen kommunalen Strukturen in den letzten Jahren massiv verhindert. Dieses muss nun durch Rot-Rot-Grün repariert werden.Die LINKE wird im Verlauf der Diskussion zum Leitbild insbesondere auf eine stärkere Verknüpfung von Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform hinweisen. Größere Verwaltungsstrukturen können und müssen auch mehr Aufgaben wahrnehmen. Dieser Aufgabenkatalog muss verbindlicher… Weiterlesen

Anlässlich der geplanten Demonstration der Thüringer AfD rufen die Landtagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow und Christian Schaft dazu auf sich an den angemeldeten Gegenprotesten am Mittwoch, den 23. September, in Erfurt zu beteiligen. „Letzte Woche hat die AfD den Beweis geliefert, der verlängerte Arm der Nazis im Parlament zu sein. Das kann und darf nicht unwidersprochen bleiben.“, so Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen

Zur Zeit wird viel diskutiert über Flucht und Asyl. Oft vermischen sich dabei Halbwahrheiten mit rassistischer Polemik. Doch worum geht es eigentlich wirklich? Was sind Fluchtursachen, welche rechtlichen Grundlagen für Asyl gibt es und welchen Restriktionen und Regelungen sind Asylsuchende ausgesetzt? Wie sieht die derzeitige Situation in Thüringen aus und welche Pläne hat die rot-rot-grüne Landesregierung im Hinblick auf eine menschenrechtsorientierte Flüchtlings- und Migrationspolitik? Was können wir selbst tun, zum Beispiel gegen rassistische Hetze im Internet und was zeigt uns ein Blick in die Medienlandschaft in Bezug auf die aktuelle Debatte zu Flucht und Asyl? Mit unserer Veranstaltungsreihe wollen wir diese und andere Fragen beantworten und außerdem Argumentationen gegen rassistische Hetze kennen und anwenden lernen. Zum Abschluss möchten wir mit verschiedenen Akteur*innen der Flüchtlingshilfe über den Zusammenhang von individueller Hilfe für Geflüchtete und kollektivem politischen Widerstand gegen die Asylpolitik Europas diskutieren und unsere Handlungsstrategien zusammen bringen. Weiterlesen

Seit dem Jahr 2000 findet alljährlich in Berlin eine Demonstration sogenannter „Lebensschützer*innen“ statt. In diesem Jahr mobilisieren unter dem Label des „Marsch für das Leben“, getragen vom Bundesverband Lebensrecht (BVL), verschiedenste reaktionäre konfessionelle, aber auch rechtskonservative Gruppierungen für den 19. September nach Berlin. Vereint sind diese Gruppierungen in ihrer Forderung des „Lebensschutzes“, sprich der Ablehnung eines selbstbestimmten Umgangs mit Schwangerschaftsabbrüchen oder auch modernen Formen der Frühdiagnostik (PID, PND) sowie eine stark ausgeprägte Ablehnung von Gleichberechtigung von Lebensentwürfen abseits des heteronormativen Familienbildes von Mutter, Vater und Kind(er). Nicht zuletzt die wachsenden Teilnehmer*innenzahlen des Marsches, von der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft bis hin zu organisierten Neonazis, machen eine entschlossene Antwort notwendiger denn je. Wie in den vergangenen Jahren wollen wir die Abtreibungs-Gegner*innen nicht ungestört ihre antifeministischen und reaktionären Positionen verbreiten lassen! Wir werden für sexuelle Selbstbestimmung demonstrieren! Weiterlesen