Hannover Anfang Mai 2015: Ca. 40 Personen sind einem Aufruf an die Universität zu einem bundesweiten Vernetzungstreffen des neuen noch jungen Protestbündnisses „Lernfabriken meutern“ gefolgt. Diskutiert werden sollen die inhaltliche und öffentliche Positionierung des Bündnisses und insbesondere die Frage danach, wie so agiert werden kann, dass dieses Label nicht ein „Bildungsstreik 2.0“ wird. Wie können breite Bündnisse organisiert werden? Welche Aktionen können gestartet werden? Wie schafft es das Bündnis basisorientiert und bottum-up zu arbeiten und so vor allem die Lebensrealitäten der in „Lernfabriken befindlichen Menschen“ aufzugreifen und in seinem Protest zu artikulieren? Vor allem die letzte Frage ist eine unglaublich wichtige, denn die Versuche bildungsstreikähnliche Proteste zu organisieren sind zugegebenermaßen mit „Bildung braucht…!“ (2013) und dem #Bildungsstreik14 (2014) im Sande verlaufen und waren de facto nicht mehr als eine kurze inhaltlich teils sehr verengte und auch entsprechend sehr selektiv wahrgenommene Erscheinung. Längerfristig angelegt und verknüpft mit einer grundlegenden linken emanzipatorischen Kritik am bestehenden Bildungssystem war dies alles noch nicht wirklich. Umso wichtiger ist es nun sich der Rahmenbedingungen und Herausforderungen bewusst zu werden, denen sich eine studentisch begründete Protestbewegung ausgesetzt sieht und die beachtet werden müssen, wenn sie von links mehr prekär Beschäftigte und sozial benachteiligte Menschen erreichen will, die innerhalb UND außerhalb der Hochschulen angesprochen werden müssen, um erfolgreich „#meutern“ zu können, wie es beim neuen Bündnis heißt. Der nachfolgende Text soll eine Diskussionsgrundlage für diese Problematik darstellen, die weder den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und sich auch nicht als universale Problembeschreibung versteht. Er entstand ausgehend von den Ergebnissen einer Diskursanalyse der medialen Darstellung und politischen Wahrnehmung vergangener… Weiterlesen

Anlässlich der heute durch das Landesamt für Statistik vorgelegten Zahlen zum Deutschlandstipendium erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Deutschlandstipendium bleibt weiter hinter den Zahlen, welche der Bund zur Zielvorgabe erklärt hatte, zurück. Aus Sicht der LINKEN wäre statt der Gewährung dieser Schmalspur-Stipendien das Geld besser in ein existenzsicherndes und elternunabhängiges BAföG investiert.“ Weiterlesen

Wer die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen durchsetzen möchte, braucht gute Ideen und einen langen Atem. Das haben wir. Beim Mindestlohn haben wir zusammen mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden viele Jahre lang Druck gemacht. Am Ende kam auch die CDU-geführte Bundesregierung trotz der skandalösen Ausnahmen nicht mehr an der gesellschaftlichen Mehrheit für den Mindestlohn vorbei. Unsere Kampagne soll kein Strohfeuer sein, sondern ist auf mehre Jahre angelegt. Das wichtigste ist: Die Kampagne besteht aus vielen kleinen Kampagnen, in denen Menschen ihre Wünsche, Ideen und Interessen einbringen und sich engagieren! Wir laden Alle ein mitzumachen- dafür gibt es viele Möglichkeiten. Weiterlesen

Anlässlich der wichtigen Weichenstellungen für die Thüringer Hochschullandschaft, u.a. durch die Neugestaltung der Hochschulfinanzierung ab 2016 mit der Rahmenvereinbarung IV, setzte ich ja auf Gespräche mit den Hochschulen und ihren Mitgliedern. Denn, es ist notwendig und wichtig, den Kontakt und Dialog mit den Hochschulen zu suchen, um sich konstruktiv über Vorstellungen, Wünsche und aktuelle Probleme an den Standorten auszutauschen.Mein Ziel ist es, mit den Angehörigen und Statusgruppen der Hochschulen vor Ort drängende Fragen zu den Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung zu klären und ihnen zu zeigen, dass ihre Interessen ernst genommen werden. Weiterlesen

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat einen zügigen Umtausch der Thüringer Hochschul- und Studentenwerkskarte (thoska) angekündigt. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Wissenschaftsministerium zügig reagiert und noch in diesem Jahr Datensicherheit für Studierende und Hochschulen herstellen will.“ Weiterlesen

Mit dem Beschluss des Antrags „Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, Gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen“ (6/423) stellt die Koalition die Weichen für die Aushandlung der Rahmenvereinbarung IV zwischen Landesregierung und den Thüringer Hochschulen. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition steht klar an der Seite der Hochschulen sowie zu einer langfristigen und sicheren Finanzzusage und verbindet dies mit klaren Impulsen für eine gesteigerte Qualität der Lehre, Gleichstellung, Familienfreundlichkeit, Nachhaltigkeit und Gute Arbeit auch an den Hochschulen.“ Weiterlesen

Die Linksjugend ['solid] Thüringen und die Partei DIE LINKE. Thüringen rufen auch dieses Jahr wieder zum Ostermarsch auf. Am 04.04. um 14 Uhr am Fischmarkt wollen Friedensaktivist*innen in Erfurt gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen und für den Frieden und gegen jeden Rassismus in der Welt einzustehen. Den Aufruf gibt es hier. Weiterlesen

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hat heute in seiner Pressekonferenz, im Rahmen der Jahresversammlung der Verantwortlichen für die Berufsausbildungsförderung, Forderungen zur Verwendung der freiwerdenden BAföG-Mittel, zur Novellierung des BAföG und zur Frage der Beantragung dessen gestellt, denen wir uns nun annehmen müssen. Hier eine kurze Zusammenfassung der Forderung und ein „#r2g-Check“: Weiterlesen

Online und per Unterschriftensammlung beteiligt sich die Linksfraktion im Thüringer Landtag an der von Pro Asyl initiierten Kampagne für die Abschaffung der Dublin-III-Verordnung. Den Appell an die Bundesregierung sowie Unterschriftenlisten zum Download sind zu finden auf www.wir-treten-ein.de Weiterlesen

Angesichts der anstehenden Rücküberstellung der Familie C. in Erfurt erklären sich die Abgeordneten des Offenen Jugendbüros RedRoXX, Susanne Hennig-Wellsow und Christian Schaft, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Sabine Berninger solidarisch mit der betroffenen Familie und deren Unterstützerkreis. Weiterlesen